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Schweigepflicht und Datenschutz im
pädagogischen/psychosozialen Berufsfeld
Zentrale Themen des Portals und Netzwerks
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Rechtliche Grundlagen von Vertraulichkeit, Schweigepflicht und
Datenschutz
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Technischer Datenschutz: Datensicherheit am Computer und im
Internet
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Aktuelle Probleme mit Lösungsansätzen
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Informationen und Checklisten
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Literatur zum Themenfeld
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Fachliche Auseinandersetzung mit der
Gesetzgebung
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Weiterbildungen zum Thema
Zielgruppen des Portals
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Berater/inn/en, Therapeut/inn/en, Supervisor/inn/en
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Berufsgeheimnisträger nach § 203 StGB
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Ärzt/innen, Psychotherapeut/inn/en
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Pädagog/inn/en, Sozialarbeiter/innen, Sozialpädagog/inn/en
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Psycholog/inn/en, Psychosoziale Dienstleister
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Leiter/inn/en von öffentlichen und freien Trägern
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Öffentlich Bedienstete, die zur Verschwiegenheit verpflichtet sind
MELDUNGEN
NEUES GESETZ SEIT 1.12.2021 in Kraft:
Seit Dezember 2021 ist der Datenschutz
aus dem Telemediengesetz (TMG) und Telekommunikationsgesetz (TKG) in ein
neues Gesetz ausgelagert:
Gesetz
über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der
Telekommunikation und bei Telemedien:
Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz - TTDSG
CORONA-SPEZIAL
Fragen aus der
Beratungs-/Therapiepraxis, Kinder- und Jugendhilfe sowie dem
Gesundheitswesen zu Onlinelösungen bei Videokonferenzen,
Onlineberatung etc. Und auch zu möglichen und aktuell in der
Coronakrise notwendigen Abwägungen zwischen Rechtsgütern wie Kindeswohl
versus Datenschutz/Schweigepflicht:
CORONA-SPEZIAL: ONLINEKOMMUNIKATION
Antwort auf eine ebenfalls in der Coronakrise häufig gestellte Frage:
Es gibt
Berufsgeheimnisträger, die nach dem Infektionsschutzgesetz
(IfSG), unter bestimmten Vorraussetzungen, zur Meldung von
Corona-Infektionen verpflichtet sind:
§
6 IfSG - Meldepflichtige Krankheiten
§
7 IfSG - Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
Verordnung über Ausdehnung der Meldepflicht (Corona 2020)
nach § 6 und § 7 IfSG
§
8 IfSG - Zur Meldung verpflichtete Personen
Melde- und Schweigepflicht von Psychotherpeuten/Psychotherapeutinnen
(Corona 2020)
Liste der Gesetzestexte zur Schweigepflicht
Transparenz beim Infektionsschutz: Gesetzesvorschlag:
Infektionsschutztransparenzgesetz
Positionspapier als PDF
In Zeiten der Coronakrise (Covid-19) steigt die Nachfrage
nach Lösungen für Onlineberatung, Telefonberatung und Videoberatung. Dabei
tauchen neben fachlichen Fragen, etwa zu Krisenintervention am Telefon oder
per Video und zu den Techniklösungen aber auch immer mehr Fragen zu
Datenschutz und Schweigepflicht auf. Dazu zwei Downloads bei dgsf.org in
Form von PDF:
Onlineberatung in Zeiten der Coronakrise (mit Hinweisen zu Datenschutz)
Krisenberatung am Telefon und per Video in Zeiten von Corona (auch
DS-Hinweise)
In der Kinder- und Jugendhilfe wird deutlich, dass die gängige Praxis der Kommunikation (WhatApp, Facebook
etc.) und unverschlüsselter Austausch von sensiblen Daten per Mail
rechtswidrig sind. Praktikable Lösungen sind möglich. Die Träger und
Verbände arbeiten hier bislang jedoch nicht übergreifend zusammen, um
passende und rechtlich einwandfreie Lösungen zu entwickeln und in der Praxis
zu etablieren.
Problem und
Lösungssansätze für die Kommunikation in der Jugendhilfe
Die
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt in der gesamten Europäischen
Union als unmittelbar geltende Rechtsvorschrift. Wer bereits zuvor den Umgang
mit personenbezogenen Daten auf Basis des deutschen Datenschutzrechts
umgesetzt hatte, hat vergleichsweise wenig Aufwand die neuen Anforderungen zu
erfüllen. Viele Einrichtung beginnen allerdings in Sachen Datenschutz beim
Punkt Null, was nun einen erheblichen Aufwand darstellt.
Was zu
beachten ist, wo es verlässliche Praxishilfen, eine wissenschaftlich
fundierte Musterdatenschutzerklärung und Musterverzeichnisse von
Verarbeitungstätigkeiten gibt, erfahren Sie auf folgender Seite:
Infos und weiterführende
Links zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Gesetzesänderung für Berufsgeheimnisträger
großteils am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt (08.11.2017) in Kraft getreten: Dabei gibt es einen neuen
Straftatbestand: Als Berufsgeheimnisträger nach § 203 Strafgesetzbuch muss
man dafür Sorge tragen, dass auch mitwirkende Dritte zur Geheimhaltung
verpflichtet werden.
Die Gesetzesänderungen
im Überblick:
Berufsgeheimnisträger: Schweigepflicht: Reform 2017
Die Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung
und Familientherapie (DGSF) und die Deutschsprachige Gesellschaft für
Onlineberatung (DGOB) haben in einer gemeinsamen Stellungnahme einen
weitergehenden Schutz der Berufsgeheimnisse gefordert:
Vertraulichkeit psychosozialer Onlineberatung schützen
Pressemitteilung und Stellungnahme vom 17.07.2017
Die Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte
und Jugendgerichtshilfen e.V.
(DVJJ) veröffentlicht Positionspapier zu sogenannten Fallkonferenzen
Weiter zum
Positionspapier (PDF-Format)...
Das Bundeskinderschutzgesetz
(BKiSchG) schafft Befugnisse und ein Rechtsanspruch auf fachliche Beratung (Supervision) nach § 8b SGB VIII
Verfassungsrichter stärken Schutz der
Vertraulichkeit der Beratung in Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
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